Erklärung 2018 als Petition

(vom 08.10.2018)

Die rassistische Erklärung 2018 wurde am 17.05.2018 als E-Petition erstellt und das mit folgendem Text, der als pdf verfügbar ist. (1)

Da das Quorum, d.h. eine Mindestanzahl von Unterzeichner*innen, erreicht wurde, erhielt die Initiatorin Vera Lengsfeld einen öffentlichen Anhörungstermin (08.10.2018 um 13.00) vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (2) (3)

Ein Livestream steht unter: https://www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.

Quellenangaben:

(1) https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html, zuletzt abgerufen am 08.10.2018

(2) https://vera-lengsfeld.de/2018/10/05/kommt-zur-anhoerung-der-gemeinsamen-erklaerung/#more-3607, zuletzt abgerufen am 08.10.2018

(3) https://www.bundestag.de/petition#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTgva3czMy1wZXRpdGlvbnNhdXNzY2h1c3MvNTY1NzE0&mod=mod532022, zuletzt abgerufen am 08.10.2018

Agenda Europa und die Beteiligung der Evangelischen Allianz

Datum: 26.04.2018

In diesem thread geht es um ein europaweites LGBTI-feindliches, antifeministisches Anti-Abtreibungs-Netzwerk und die Beteiligung führender Evangelikalen der Evangelischen Allianz in Deutschland (EAD oder Deutsche Evangelische Allianz DEA).

Der Soziologe Andreas Kemper informierte erstmals am 22.04. über die „Agenda für Europa“. Am 24.04. berichtete das Magazin queer.de, unter Bezugnahme auf den Diskursatlas Antifeminismus, ausführlicher über die Agenda und das Netzwerk.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=31059

Auch die TAZ hat sich mittlerweile mit diesem Netzwerk befasst.

http://taz.de/Europas-Antifeministisches-Netzwerk/!5498934/

Auf die Verbindungen zu den Evangelikalen oder Bibeltreuen der EAD wird in keinem dieser Artikel hingewiesen. Was durchaus verständlich ist, zu umfangreich ist das Thema und zu weitläufig die Vernetzungen.

Das Magazin Queer erwähnt zwar die Europäische Bürgerinitiative „Einer von Uns“ als Teil des europaweiten Netzwerks. Aber auch hier gibt es keinen Hinweis zur Unterstützung von führenden Evangelikalen. Auf diesen „blinden Fleck“ möchte ich im Rahmen dieses threads näher eingehen.

Als Auszug ein screenshot des Artikels von queer.de

Die Initiative „Einer von Uns“ gehört zum Netzwerk von Sven und Beatrix von Storch (MdB der rechtsextremen AfD). Beide sind als Vorstandsmitglieder aufgeführt.

Interessant ist in diesem Zusammenhang der Kreis der Unterstützenden. Auch diese Screenshots sind aktuell. Auf der Webseite von Einer von Uns werden sie als „Botschafter“ bezeichnet.

Sie verdeutlichen die netzwerkartigen Verbindungen und zeigen, dass Evangelikale der DEA (oder EAD) Teil davon sind.

Thread über den Verein Demokratienetzwerk und die Stiftung Demokratieprojekt

Datum: 15.05.2019

Zuletzt aktualisiert bzw. ergänzt am 09.02.2021.

1) Harmlos und unauffällig klingen die Namen Verein Demokratienetzwerk oder Stiftung Demokratieprojekt. Was und wer steckt dahinter? Wie sind diese beide Orgas miteinander verbunden? Mit wem sind sie vernetzt? In diesem thread sollen genau diese Fragen beantwortet werden.

2) Das Demokratienetzwerk ist ein gemeinnützig anerkannter Verein und besteht seit März 2019, ist also noch relativ jung.

demokratienetzwerk Gemeinsam für Recht und Freiheit screenshot vom Impressum

3) Der Verein hat sich sehr viel vorgenommen. Zitat:

„Ziele

Angesichts der aktuellen politischen Lage müssen sich Demokraten vernetzen. Menschen mit den Werten einer freiheitlichen demokratische Gesellschaft.

Gemeinsam für Recht und Freiheit

Eine freie und friedliche Gesellschaft kann nur mit gemeinsamen Werten existieren. In einem gemeinsamen Europa der Nationen gibt es, bei allen zu respektierenden nationalen Eigenheiten und Interessen, gemeinsame Ziele und Visionen. Deshalb wollen wir Menschen aus dem gesamten deutschsprachingen Raum vernetzen und für gemeinsame Ziele eintreten. Vereinsmitglieder und Partner aus Österreich und der Schweiz sind deshalb herzlich willkommen im demokratienetzwerk.“ [2]

Screenshot: Unsere Vereinsarbeit

Screenshot: Wir wollen den Systemwechsel

und wenn auch nur ein Teil dessen umgesetzt werden wird, dann haben wir es in Kürze mit einem rechten Think-Tank zu tun, der den Systemwechsel will.

4) Über die Vereinsmitglieder werden auf der Webseite keine Angaben gemacht und dort werden auch keine Texte veröffentlicht, außer einigen Angaben unter „Grundsätzliches“. Wie also komme ich dazu diesen Verein als einen rechten Verein bzw. Think-Tank zu bezeichnen?

5) Diese Frage lässt sich mit einem Bild beantworten, auf dem ein Aufsteller zu sehen ist vom 1. Kongress „freie Medien“ organisiert von der AfD im Bundestag mit Beteiligung oder in Kooperation mit 18 rechten/extrem rechten/neofaschistischen Blogs/Orgas/Blogger.

7) Spätestens jetzt dürfte klar sein, was es mit dem Systemwechsel auf sich hat und dass dies gar nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.

8) Im Impressum des Vereins bzw. auf der Webseite wird Dirk Klostermann genannt. Aufgefallen ist er bisher als Unterzeichner der rassistischen Erklärung 2018 verbunden mit der Angabe: Journalist.

9) Dirk Klostermann ist darüberhinaus auch Geschäftsführer und Teammitglied von CoWorking Management, das sich selbst als einen „Think-Tank“, als „die Denkfabrik für den Mittelstand“ bezeichnet.

10) Dirk Klostermann gehört auch zur Stiftung Demokratieprojekt, die sich noch in Gründung befindet. Auch hier geht es um Veränderungen der Gesellschaft

Zitat zum Thema Europa:

„Wir setzen uns für ein europäisches Modell mit souveränen Nationalstaaten ein.“ [4]

 

15) Ginge es in diesem thread nicht um Vernetzungen, wäre es notwendig auf die Narrative einzugehen, schon das Narrativ „gemeinsames Europa der Nationen“ zeigt deutlich in welche Richtung jene Stiftung driftet. (Stichwort: Ethnopluralismus)

16) Aber da es um Vernetzungen geht, kann ich darauf nicht näher eingehen, vielmehr ist es Zeit die Unterstützer*innen dieser Stiftung in Gründung vorzustellen. Das hier sind sie:

[1]

17) M. Matussek gehört dazu. Er schreibt für den Deutschland-Kurier, d. im Übrigen auch auf dem Aussteller d. 1. Konferenz „freie Medien“ zu erkennen ist,

er schreibt für CATO + d. Junge Freiheit und war im letzten Jahr zweimal Referent für d. Institut für Staatspolitik (IfS). …

18) Aber eigentlich sind diese Infos unnötig. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die geladenen Gäste seiner Geburtstagsfeier. Sie zeigen deutlich, er hat keine Berührungsängste vor Neonazis und schon gar nicht vor der Identitäten Bewegung.

19) Über die extrem rechte Publizistin und Initiatorin der rassistischen Erklärung 2018 Vera Lengsfeld erspare ich weitere Infos. Sie ist bereits einschlägig bekannt und sehr gut vernetzt.

20) David Berger (Betreiber von Philosophia Perennis und war Vorsitzender der mittlerweile abgetauchten Vereinigung „freier“ Medien) hat übrigens auch an besagter Konferenz teilgenommen, während PP und die Vereinigung zu den Kooperationspartner*innen gehörte.

21) Berger ist ebenfalls sehr gut vernetzt und sehr aktiv.

22) Über Jörg Barberowski, Universitätsprofessor, d. laut Gerichtsurteil als „rechtsradikal und rassistisch“ bezeichnet werden darf und kann, könnte ich anmerken, dass er bereits als Referent für d. Konrad-Adenauer-Stiftung tätig war und ansonsten d. Universität unsicher macht.

23) Edgar Emanuel Roth, aufgeführt als Gesellschaftskritiker, als Philosoph, gehört zum Autor*innenkreis der Jüdischen Rundschau.

24) Der akademische Direktor i.R. Wünschel gehörte zu den Unterzeichnenden der rassistischen Erklärung 2018 und des Appells für die Pressefreiheit (2006), initiiert von der „neu“rechten Wochenzeitung Junge Freiheit. 2017 gehörte Wünschel zum Kv Rheinland-Pfalz der AfD.

25) Über das Model, die Studentin, die Influencerin Anabel Schunke gäbe es vieles zu schreiben. Sie ist erklärte Gegnerin gegenderter Sprache (hat beide Petition gegen Gendern unterzeichnet), schrieb/schreibt für den rassistischen/islamfeindlichen Blog Achse des „Guten“,

26) für die Jüdische Rundschau, für Journalistenwatch, hat die Erklärung 2018 erstunterzeichnet, war Referentin für die rechten Frauen für Freiheit und und und.

27) Erwähnenswert scheint mir jedoch die Tatsache zu sein, dass auch sie keine Berührungsängste im Umgang mit Burschenschaften oder der Identitären Bewegung kennt. Hier ist sie schließlich sehr beliebt.

28) Wenn wir uns diese Verbindungen betrachten, dann erstrecken sich diese in unterschiedliche Richtungen. Einerseits bis ins neofaschistische Spektrum hinein und

29) andererseits gelangen sie über Parteien, Parteinahe Stiftungen oder Universitäten direkt in die Mitte der Gesellschaft hinein.

30) Und so haben viele der hier aufgeführten Personen und Vereine/Blogs/Orgas an der 1. Konferenz „freie Medien“ teilgenommen, wo sie sich wie selbstverständlich frei und unkontrolliert im Deutschen Bundestag bewegen konnten,

31) während sie dabei geradezu verschwörungsideologisch die Zensur, Eingriffe in die Meinungsfreiheit beklagten,

32) gelenkt und unterstützt von einer staatlich geförderten Antifa, über die „Lügenpresse“ hetzten und die 1. Konferenz „freie Medien“ danach zur Sternstunde des Journalismus erklärten.

Kurzer Thread über die Privat-Depesche

vom 12.05.2019

1) Hier ein paar Infos über die Privat-Depesche, auf deren Webseite es bis Mai 2019 keine Beiträge oder Texte gabe, da dieser angabe „internationale Hintergrund-Dienst“ „Top-Informationen aus vertraulichen Quellen“ nur nach Anmeldung zu versenden,

2) dafür hat diese ein Impressum und zwar Karl Noswitz, Gesundbrunnenstr. 5, 86152 Augsburg (Quelle: privat-depesche.de/impressum)

3) Karl Noswitz aus Augsburg ist bereits einschlägig bekannt, denn in einem Flyer verglich er Abtreibungen mit dem Holocaust (siehe screenshot). Bedauerlicherweise wurde ein Verfahren gegen Noswitz, wegen dieses Bildes auf einem seiner Flyer, eingestellt.

Thread: Wenn Rassismus Menschen vereint (Aufruf gegen die Vollverschleierung von Frauen)

Datum: 13.07.2018

(1) Vor fast zwei Jahren erschien ein Aufruf/eine Petition in der „Welt“ mit dem Titel: „Gegen die Vollverschleierung von Frauen – Gesicht zeigen: in der Demokratie – in Europa – in Deutschland!“ Nachzulesen als Ganzes ist der Aufruf hier: http://life-info.de/inh1./Gesicht_zeigen.html

(2) Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich einen thread über diesen fast zwei Jahre alten Aufruf schreiben soll oder nicht. 1 Freundin, der ich diesen Aufruf samt Liste der Unterstützer*innen zeigte, meinte das sei Querfront und damit war die Angelegenheit für sie erledigt.

Thread: Petition Terre des Femmes für ein Verbot des Kinderkopftuches (Teil 2)

Teil I

Datum: 13.11.2018

Teil II

1) Damit die Petition von Terre des Femmes (TdF) für ein Verbot des Kinderkopftuches nicht übersehen oder vergessen werden kann und weil sie neue Unterstützer*innen gewonnen hat, darunter höchst fragwürdige Personen, …

2) … erinnere ich in diesem Zusammenhang an Teil 1
In diesem thread, als Teil 2, möchte ich über einige der Neuen informieren.

3) Wie zu sehen ist, gehört zu den neuen Unterstützer*innen die Publizistin + Schriftstellerin Cora Stephan. Sie schreibt u.a. auch für den rassistischen Blog Achse des „Guten“ und für die antifeministische Onlineplattform cuncti.

Thread über die Petition von Terre des Femmes und wer sie unterstützt

Datum: 15.07.2018

(1) Wenn eine Frauenorganisation eine Petition startet, die von rechten/rechtsextremen Gruppierungen/Parteien wie der AfD oder den Frauen für Freiheit unterstützt wird, müsste es einen Aufschrei geben, einen Shitstorm oder Kritik zur Folge haben. Irgendwas. MINDESTENS.

(2) Es geht um die aktuelle Petition von Terre des Femmes (TdF): „Den Kopf frei haben“ und wer diese unterstützt.
Quelle: frauenrechte.de/online/themen-
Fürs Archiv: (Stand 14.07.2018)

(3) Dieser Aufruf fordert ein gesetzliches Verbot des sog. „Kinderkopftuchs“ im öffentlichen Raum und so wie er formuliert worden ist, bietet er eine Steilvorlage für rechte/rechtsextreme Positionen.

Thread über die nächste Bioethik-Akademie

Datum: 24.04.2019

1.) Am 27.04.2019 findet in München die Bioethik-Akademie statt. Eingeladen zur 2. Jugendakademie Bioethik wird von den Abtreibungsgegner*innen der Christdemokraten für das Leben (CDL Lv Bayern) und der CSU-nahestehenden Hanns-Seidel-Stiftung.

Screenshot: Bioethik-Akademie am 27.04.2019 in München von der Webseite der Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA)

2) Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich die Hanns-Seidel-Stiftung an Veranstaltungen oder Tagungen von Abtreibungsgegner*innen als Kooperationspartner*in beteiligt. Gemeinsam mit den Ärzte(n) für das Leben (ÄfdL) im Zeitraum 1996 bis 2011 jährlich = insgesamt 16 x.

3) Zurück zur Veranstaltung Bioethik-„Akademie“. In diesem Jahr geht es um sog. „aktuelle Brennpunkte der Bioethik“, nämlich um die §§ 218 und 219a und einem zweiten Thema „Bioethik aus Sicht der Politik und der Wissenschaft“.

4) Zunächst ein Screenshot des Einladungsflyers, der von der Aktion Lebensrecht für Alle – kurz AlfA – weiterverbreitet wird.

5) Als Referent*innen sind Artur Kolbe, Christiane Lambrecht, Stephan Pilsinger MdB #(CSU) und Stefan Rehder von der katholischen Wochenzeitung „Die Tagespost“ angekündigt.

6) Christiane Lambrecht wird in ihrer Eigenschaft als Landesvorsitzende der CDL die Teilnehmer*innen nicht nur begrüßen, sondern auch Kommunikationsstrategien im Rahmen eines Workshops erörtern und die Seminarleitung übernehmen.

7) Im letzten Jahr beteiligte sich Christiane Lambrecht auch an der Kampagne von Durchblick e.V., die sich gegen „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche ausgesprochen hat und von zahlreichen MdBs unterstützt wurde, darunter auch Philipp Amthor.

8) Darüber wurde hier ausführlich berichtet. Der thread wurde im angeschlossenen Blog unter „Zum Aufheben“ archiviert.

9) Screenshot von Durchblick e.V.

10) Christiane Lambrecht (CSU) sie ist Gründerin und Sprecherin des Aktionsbündnis Familie und wird als Bloggerin vom AfD-nahen Blog Freie Welt aufgeführt. Darüberhinaus gehört sie der Initiative „Keine Lizenz zum Töten“ an und steht im Impressum der dazugehörigen Webseite.

11) Diese Initiative wurde 2015 gegründet und sie spricht sich gegen jede Art von begleiteter Sterbehilfe aus. Unterstützt wird sie u.a. von 5 Anti-Abtreibungsorganisationen, sprich 4 Vereinen und 1 Stiftung.

12) Damit das nicht vergessen wird: Lambrecht hat in ihrer Eigenschaft als Mitglied der CSU-Familienkommission 2009 die LGBTIQ*feindliche Marburger Erklärung unterzeichnet.

13) Die Abtreibungsgegnerin und LGBTIQ*-feindliche Lambrecht ist, wie zu sehen war, sehr gut vernetzt.

Thread1: Anmerkungen zur Schrift Plan B von Albrecht und Popp

Datum: 13.10.2018

thread1 In Kürze, spätestens morgen, sollen hier 2 threads eingestellt werden, die sich mit 2 Veranstaltungen befassen. Eine davon wird von d. Wissensmanufaktor (thread2) organisiert, an der zweiten Veranstaltung (thread3) nehmen Mitglieder des Beirats dieser Vereinigung teil

Zuvor erscheint es mir deshalb sinnvoll einige grundlegende Infos über die Wissensmanufaktur zusammenzutragen. Zur Wissensmanufaktur gehören die Mitglieder des sog. „wissenschaftlichen Beirats“: Wolfgang Berger, Karl Albrecht Schachtschneider, Eberhard Hamer, …

Helmut F. Kaplan, Alec A. Schaerer und Hans-Ulrich Dombrowski, Eva Herman in ihrer Eigenschaft als Medienbeirat und Pia M. Kästner (Gesamtleitung). Verantwortlich für die „wissenschaftlichen Gremien“ (O-Ton) der Wissensmanufaktur sind Andreas Popp und Rico Albrecht.

Popp und Albrecht haben gemeinsam die Schrift „Plan B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung“ verfasst. [1]

Thread über den „Gebets- und Homoheilenden“ Arzt Arne Elsen

(vom 05.08.2018)

(1)Gestern twitterte ich flappsig zum Thema „heiteres Beruferaten unter’m Aluhut“. In einem tweet ging es um Aurachirurgie und in einem anderen um Geistheilung.

2)Was lachhaft wirkte oder erschien, hat einen ernsthaften Hintergrund. Im letzten Jahr stellte ich im Rahmen eines threads einen „homoheilenden“ Facharzt vor. Einen Facharzt für Innere Medizin und Diabetologie eines zertifizierten Diabeteszentrums DGG in Hamburg.

(3)Da es mir in diesem thread um Elsen als „Homoheiler“ oder „Umpoler“ ging, erwähnte ich nicht, dass ich im Rahmen meiner Recherche in einem Gesundheitsforum gelandet bin. Ein*e Diabetiker*in zog hier ernsthaft in Betracht sich von Arne Elsen mittels Gebet „heilen“ zu lassen …

(4)…und fragte nach Erfahrungsberichten und Aussichten. Dieser aktuellere Artikel vom 22.05.2018 hpd.de/artikel/frommehat sich erneut ernsthaft mit dem „Gebets- und Schwulenheiler“ befasst.

(5)Arne Elsen bietet noch immer sog. „Heilungstage“ an und tingelt auch in diesem Jahr putzmunter durch die Lande. Grundgütiger.

(6)Alleine in diesem Monat bietet Elsen 5 Heilungsgottesdienste an und zwar in #Celle und #Chemnitz. 9 dann im Monat September. Quelle: dr-elsen-veranstaltung.de/veranstaltunge

(7)Ich komme zurück auf die Diabetiker*in, d. ernsthaft in Erwägung zog die lebensnotwendigen Insulinijektionen und die ebenso notwendigen Blutzuckermessungen einzustellen. Denn darauf läuft es letzten Endes hinaus.

(8)Dies sagt nicht nur etwas über die Patient*in oder den erwähnten „Facharzt“ aus, sondern es vermittelt ein erschreckendes Bild des Gesundheitswesens und einer Gesellschaft, die sich Tag für Tag mehr von Fakten, von Studien und von Wissenschaften entfernt …