Datum: 18.06.2019

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1) Mir ist da etwas aufgefallen. Mal was auf die Schnelle und frei Schnauze. Der neugewählte Pressesprecher der WerteUnion der CDU/CSU ist Ralf Höcker, Anwalt für Marken- und Medienrecht.

2) Seine Anwaltskanzlei vertrat im Sommer 2018 den hobbymäßigen Anzeigenerstatter, den Abtreibungsgegner, den, dessen Namen nicht genannt werden sollte, Yannic Hendricks (https://de.wikipedia.org/wiki/Yannic_Hendricks).

3) Ralf Höcker, der Anwalt, war im Mai 2019 Referent im Rahmen des 1. Kongresses „freie“ Medien im Deutschen Bundestag, organisiert von der neofaschistischen AfD im Bundestag und unterstützt durch 18 rechte/extrem rechte/neofaschistische Blogs/Vereine/Organisationen.

4) Nicht nur Höcker konnte hier neue Freundschaften schließen, sich verbünden und für die Kamera in Szene setzen und sich wohlfühlen.

^{Quelle: https://philosophia-perennis.com/2019/06/16/ralf-hoecker-milo-yiannopoulos-und-ganz-neue-freundschaften/}

5) Zu den unterstützenden Organisationen gehörte nicht nur PINews oder Okzident Media (Identitäre) sondern auch die Privat-Depesche. Diese wird betrieben von dem Abtreibungsgegner Karl Noswitz, Augsburg, der Holocaustrelativierung der übelsten Sorte betreibt.

6) Interessant ist auch, dass das straflos bleibt. Auch dieses Foto, das auf seinen Flyern abgedruckt war.

7) Alles hier und ein bisschen mehr: https://bkramer.noblogs.org/kurzer-thread-ueber-die-privat-depesche/

8) Die Privat-Depesche als „internationaler Hintergrund-Dienst“ mit „Top-Informationen aus vertraulichen Quellen“ wurde unter der Kohl-Regierung gewissermaßen staatlich gefördert, um unauffällig Wahlpropaganda zu betreiben und um Gerüchte und Personalien zu streuen.

Datum: 15.06.2019

Wenn sich ein Verein zu Deutschland in einem „Europa der Völker“ bekennt, dann ist Vorsicht angezeigt. Hier wird Ethnopluralismus, der zentrale Kern der neuen Rechten oder auch der neofaschistischen IB, nur anders formuliert.

Es geht um den Verein Gesellschaft für Deutsche Kultur.

Auf was dieser Verein stolz ist, ist schnell formuliert. Die Autobahn, d. Weihnachtsmarkt, d. Fußball und d. Oktoberfest spielen eine Rolle.

Der Verein ist nicht als gemeinnützig anerkannt. Er hat seinen Sitz in München und einmal monatlich treffen sich die Vereinsmitglieder im Restaurant Metzgerwirt in München.

Am 27.06.2019 organisiert die Gesellschaft für Deutsche Kultur im Johnannissaal im Schloss Nymphenburg eine Veranstaltung mit dem extrem rechten Ehrenpräsidenten des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus.

Kraus soll über die „Gender-Ideologie – eine neue „68er Bewegung?“ sprechen. Dann kann er die „Erkenntnisse“ seines Buches, das im neofaschistischen Manuscriptum Verlag erschienen ist, einfließen lassen.

Denn Josef Kraus, findet „nichts ungerechter als die Gleichbehandlung Ungleicher“

Bisher publizierte Kraus u.a. für Tichys Einblick, für die Junge Freiheit, für MUT, für TUMULT und er ist Mitglied im Förderkreis der Vierteljahresschrift TUMULT, schreibt für CATO oder hält Vorträge für die Bibliothek des Konservatismus oder für die Konrad-Adenauer-Stiftung.

Die Petition „Schluss mit dem Gender-Unfug“ initiiert vom Verein Deutsche Sprache, die hat er auch unterzeichnet. Dass er darüberhinaus außerordentlich gut vernetzt ist mit einschlägig hier bereits bekannt gemachten Organisationen wie idaf oder Verantwortung für die Familie

ist das Eine. Das Andere ist die hohe Beliebtheit in der Mitte der Gesellschaft, die diesem rechten Hetzer, immer wieder Podien bietet und ihn mit Preisen überschüttet. Ich berichtete bereits darüber, steht im Blog unter Josef Kraus.

Aber das liegt nur daran, dass die Mitte der Gesellschaft und die Gesellschaft für Deutsche Kultur mehr Gemeinsamkeiten haben als nur die Begeisterung für den extrem rechten Josef Kraus. Sie will es nur nicht hören. Ich sage es aber doch.

Datum: 17.06.2019

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1) In diesem Thread stehen Vernetzungen/Verbindungen von Anti-Abtreibungsorganisationen im Mittelpunkt. Eine Bemerkung vorab. Das Menschen- und Weltbild von Abtreibungsgegner*innen, also ihre Ideologie, wofür oder wogegen sie sich vehement einsetzen,

2) mitunter scheint es sogar fanatische Züge anzunehmen, geht nicht nur Menschen mit Uterus oder Menschen, die einen Schwangerschaftsabbruch in Erwägung ziehen oder vornehmen lassen wollen/müssen an, sondern geht Alle an.

3) Einen ersten Überblick über die netzwerkartigen Strukturen bietet der Bundesverband Lebensrecht (BVL). Ein Dachverband der Anti-Choice-Bewegung eingetragen als Verband mit 14 Mitgliedern.

>Anmerkung: Organisationen und Personen, die bereits einen Eintrag im Blog erhielten, sind mit einem (*) gekennzeichnet.<

4) 44 Organisationen, darunter z.B. die Deutsche Evangelische Allianz (DEA oder EAD) (*) oder das Forum deutscher Katholiken (*), die Interessenvertretung ungeborener Menschen (*), die DVCK (*), die Junge Union Deutschlands, Berlin,

5) die Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung (FKBF), also der Träger der Bibliothek des Konservatismus (*), Zukunft Europa (*) gehören zu den ideellen Unterstützer*innen … des jährlichen Marsches für das Leben, organisiert und getragen vom BVL und seinen Mitgliedern.

6) Unter den Mitgliedern des BVL sind auch die Christdemokraten für das Leben (*), kurz CDL, eine Anti-Abtreibungsorganisation, die 1985 auf Bundesebene innerhalb der CDU/CSU gegründet wurde.

7) Strukturiert ist die CDL als Bundesorganisation, eingetragen im Vereinsregister, mit 11 Landesverbänden und 22 Kooperationspartner*innen. Darunter idea (*), die WerteUnion (*), iDAF (*) (Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie) …

8) Aber es sind nicht nur Organisationen im In- sondern auch im Ausland, darunter Frankreich, Rumänien, Italien…

9) Zusätzlich unterstützt(e) die CDL die Initiativen „Keine Lizenz zum Töten“, „Stoppt PID“, „Deine Stammzellen heilen“, „Tim lebt“,

10) die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Mum, Dad & Kids“ koordiniert von Hedwig von Beverfoerde (*) (Demo für Alle) (*) und die europäische Bürgerinitiative „One of Us“ oder Einer von Uns.

11) Bevor ich auf die europaweiten Verbindungen eingehe, möchte ich darauf hinweisen, dass z.B. der Landesverband der CDL Ba-Wue Bündnispartner von Demo für Alle (DfA) ist. DfA ist ein Sammelbecken von rechten/extremen Rechten und Neonazis.

12) Da kann es schon mal vorkommen, dass Demo-Ordner aus den Reihen der NPD stammen, so wie dies 2016 in Wiesbaden der Fall war.

13) Vertiefende Informationen stehen hier zur Verfügung:
https://bkramer.noblogs.org/christdemokraten-fuer-das-leben-cdl/
https://bkramer.noblogs.org/demo-fuer-alle-als-sammelbecken/

Datum: 14.06.2019

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1) Dieser Thread beschäftigt sich mit der Frage: Gibt es Erkenntnisse über die finanzielle Förderung von Anti-Abtreibungsorganisationen mit öffentlichen Geldern? Die kurze Antwort lautet Ja, die gibt es.

> Anm.: Die nachfolgenden Informationen sind das Ergebnis einer Internetrecherche, erheben darum nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. <

2) Für die Langfassung soll diese Frage ausführlicher beantwortet werden.

3) Generell gilt folgendes: Jeder Verein, jede Organisation oder freie Träger kann, sofern die Voraussetzungen dazu erfüllt sind, die staatliche Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle erhalten.
Näheres regelt § 9 SchKG (Schwangerschaftskonfliktgesetz)

https://www.juraforum.de/gesetze/schkg/9-anerkennung-von-schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

4) § 4 SchKG legt fest, dass staatlich anerkannte Beratungsstellen einen Anspruch auf „eine angemessene öffentliche Förderung der Personal- und Sachkosten“ haben. Ab hier greifen die jeweiligen Landesrechte.

https://www.juraforum.de/gesetze/schkg/4-oeffentliche-foerderung-der-beratungsstellen

5) Wie die „Beratung“ auszuführen ist bzw. welchen Zweck sie verfolgt, regelt § 219 StGB. Hier ist festgelegt, dass im Mittelpunkt der „Beratung“ ausschließlich die vermeintlichen Interessen der Zygote, des Embryos, des Fötus stehen.

6) Die Interessen, die Bedürfnisse und die Rechte der schwangeren Person werden dadurch untergeordnet.

https://dejure.org/gesetze/StGB/219.html

7) Nach einem solchen Zwangsgespräch, im Paragraphen als „Beratung“ bezeichnet, erfolgt üblicherweise eine Bescheinigung. Sie ist die Voraussetzung für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch.

8) Tatsächlich gibt es Organisationen, die staatlich anerkannt sind, mit öffentlichen Mitteln gefördert werden und dennoch KEINEN Beratungsschein ausstellen.
Das BVERWG hat am 15.07.2004 dieses Vorgehen für rechtmäßig erklärt.

https://www.juraforum.de/urteile/vorschriften/schkg-9

9) Die Beratungsstellen der Caritas und des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) stellen KEINE notwendige Bescheinigung aus, weil das eine Reihe deutscher Bischöfe so entschieden hat. Allerdings erhalten diese Orgas trotzdem öffentliche Fördermittel.

https://www.caritas.de/neue-caritas/heftarchiv/jahrgang2010/artikel/auch-ohne-schein-gut-beraten (zuletzt geändert am 16.5.2011)

10) Donum Vitae oder donum vitae zur Förderung des Schutzes des menschlichen Lebens e. V. stellt Bescheinigungen aus, verfolgt allerdings das Ziel „sich für den Schutz des menschlichen Lebens, namentlich den Schutz des Lebens ungeborener Kinder einzusetzen“.

11) Laut Wikipedia wird Donum Vitae durch die gleichnamige Stiftung „DONUM VITAE – Stiftung deutscher Katholiken zum Schutz des menschlichen Lebens“ gefördert.
Die bayr. „Beratungsstellen“ werden zu 90 % über staatliche Zuschüsse finanziert.

12) Ob Donum Vitae, SkF oder Caritas, ob sie einen Schein ausstellen oder nicht, sie alle erhalten staatliche Zuschüsse.

13) Die Stadt Osnabrück übernahm für Donum Vitae 2016 20% in voller Höhe bezogen auf den Landeszuschuss von 80%, also insgesamt 6.600 Euro. (screenshot siehe unten)

https://www.osnabrueck.de/fileadmin/eigene_Dateien/Gescha-ftsbericht-2016-2.pdf

14) Schleswig-Holstein fördert nicht nur Donum Vitae, sondern auch SkF und Caritas, wie aus nachfolgenden screenshots hervorgeht. Da kommen pro „Beratungsstelle“, die keinen Schein ausstellen und damit für betroffene Menschen nutzlos sind, locker 5stellige Summen zustande.

16) Also 293.194,29 Euro, öffentliche Mittel, der Steuerzahler*innen-Geld, für fünf Standorte. (siehe screenshots unten)

17)

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/01300/umdruck-19-01372.pdf

18) Wenn ein Anti-Abtreibungsverein, ein freier Träger, eine Organisation zusätzlich weitere Projekte durchführt, z.B. eine Kinderbetreuung anbietet oder Jugendgruppen, Eheberatung usw. kann dieser Verein weitere Fördergelder aus anderen Töpfen beantragen.

19) Donum Vitae z.B. hat sogar ein spezielles Bußgeld-Sonderkonto eingerichtet und ist an allen deutschen Oberlandesgerichten gelistet und als gemeinnützig anerkannt.

https://www.donumvitae.org/spenden-helfen/bussgeldauflagen

20) Aber diese Summen sind noch steigerbar. So erhält die Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“ jährlich mindestens 92 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt.
Gleichzeitig kann diese Stiftung Zuwendungen von dritter Seite annehmen.

21) Zum Beispiel Großspenden oder Nachlässe…

22) Wie aus nachfolgendem Screenshot hervorgeht, soll mit diesen 92.000.000,00 – 92 Mio. – Euro 130.000 Menschen kurzfristig vermeintlich geholfen worden sein. ???

https://www.bundesstiftung-mutter-und-kind.de/ueber-die-stiftung/

23) Die finanziellen Mittel der Bundesstiftung werden Landesstiftungen und Verbänden, darunter auch Caritas für die Diözese Münster e.V. (NRW) und Caritasverband für Saarbrücken und Umgebung e.V. (Saarland), zur Verfügung gestellt

24) und kamen durchschnittlich 130.000 Menschen zu gute. Mathematisch betrachtet erhielt dann jede Person 707,70 Euro, die dazu beitragen soll, die „Entscheidung …. und die Fortsetzung der Schwangerschaft“ zu erleichtern.
Na ja.

25) Auch KALEB (Kooperative Arbeit Leben Ehrfürchtig Bewahren) Dresden e.V. verfügt mittlerweile über eine staatlich anerkannte Beratungsstelle, stellt allerdings KEINEN Beratungsschein aus.

http://www.kaleb-dresden.de/angebote/schwangerschaftsberatung.html

26) Gefördert wird diese Praxis vom Jugendamt Dresden und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Seit einer Weile auch noch durch die Aktion Mensch.

Nachträgliche Ergänzung: weitere Förderungen finden durch den Freistaat Sachsen, das Gesundheitsamt und den Familienbund der Katholiken, Lv Sachsen statt.

http://www.kaleb-dresden.de/foerderer.html

27) Kaleb Dresden e.V. hat ein umfangreiches Angebot, wie aus nachfolgenden screenshots hervorgeht, darunter u.a. Angebote für Schulklassen. Da gibt es reichlich Fördertöpfe nach denen Abtreibungsgegner*innen greifen können.

http://www.kaleb-dresden.de/angebote.html

http://www.kaleb-dresden.de/angebote/angebote-fuer-schulklassen.html

28) Kaleb Chemnitz e.V. verfügt bereits seit 2009 über eine staatliche anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle. Diese Vollzeitstelle wird vom Sozialministerium Sachsen gefördert.

29) Das Kursangebot umfasst u.a. auch sexualpäd. Programme zur Persönlichkeitsbildung junger Menschen, Suchtkrankenhilfe, Eltern-Kind-Kreise, ein Müttercafé, …

30) Angebote, die das das Jugendamt Chemnitz fördert. (siehe screenshot unten)

Quelle: https://www.kaleb-chemnitz.de/mitmachen/

31) Ob Kaleb Chemnitz die notwendige Beratungsbescheinigung ausstellt, die die Voraussetzung für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch ist, wird nirgendwo angegeben. Vermutlich eher nein.

32) Ob Kaleb Chemnitz finanzielle Zuwendungen auch aus anderen Fördertöpfen erhält, wird nicht angegeben. Zuzüglich zu den Spenden, die der Status der „Gemeinnützigkeit“ von Kaleb Chemnitz und Dresden möglich macht.

33) Und damit will ich es für heute belassen.

Version mit Grafiken

vom 10.06.2019

1) In diesem Thread wird ein neuer Verein von Abtreibungsgegner*innen vorgestellt. Dieser Verein nennt sich ProLife Europe e.V. und hat seinen Sitz in Augsburg.

2) Die Stiftung Ja zum Leben berichtete am 6.6.19 über die Vereinsgründung von ProLife …, die erst vor wenigen Wochen erfolgt sein soll, also im April oder Mai 19.

3) Die Stiftung Ja zum Leben, hat bereits ihre Unterstützung bekanntgegeben.

4) Die Webseite von ProLife Europe befindet sich noch im Aufbau. Es gibt sie in deutscher und englischer Sprache und sie unterscheidet sich deutlich vom üblichen Style organisierter Abtreibungsgegner*innen

5) Das sieht mensch schon bei diesem screenshot, dass einen jungen Mann mit Käppi und Tattoo und einem kleinen Mädchen abbildet und damit z.B. eine Vorstellung von einem sehr jungen alleinerziehenden Vater mit seiner Tochter erzeugt.

6) Anders als Abtreibungsgegner*innen sonst, wird sich hier nicht auf christliche Werte oder diese Religion bezogen. Das liest sich dann so.

7) Und auch das ist ein Foto, das auf der Webseite zu sehen ist. Auch dieses bricht mit der üblichen optischen Darstellung. Es wirkt ansprechend fröhlich, sympathisch und könnte auch von einer Veranstaltung oder einer Demo stammen mit einem gänzlichen anderen Anliegen/Thema.

8) Bei längerer Betrachtung schaut mensch zuerst auf das Foto, dass viele Assoziationen erzeugt, allerdings KEINE von Abwehr, Misstrauen und KEINE unangenehmen. Darauf bauen sie auf.

9) Während z.B. ALfA (Aktion Lebensrecht für Alle), deren Geschäftsstelle ebenfalls in Augsburg (!) ist, Schulmaterial und Referent*innen anbietet, geht ProLife stylischer und anders vor.

vom 08.06.2019

Als Textversion ohne Grafik

1) Der „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ auch bekannt unter der Bezeichnung „HauAbGesetz“, der gestern im Bundestag beschlossen wurde und dem 371 MdB’s zugestimmt haben plus 111 Enthaltungen, ist Anlass für diesen Thread.

2) Wie auf den Schaubildern zu sehen war stimmten 371 MdB’s mit JA und 111 enthielten sich.

482 Personen sind also verantwortlich für ein Gesetz, dass noch mehr Leid, noch mehr Traumatisierung, noch mehr Unsicherheit verursachen und in letzter Konsequenz noch mehr Tote.

06.06.2019

1) Dieser Thread nimmt seinen Ausgang im Deutschen Bundestag. Hier fand am 11.05. der 1. Kongress „freie“ Medien statt, organisiert von der AfD im Bundestag in Kooperation mit 18 rechten/extrem rechten/neofaschistischen Blogs, Youtuber, Onlineplattformen und Orgas.

2) Unter diesen 18 befand sich auch OKiTALK RADIO! Okitalk betreibt ein interaktives Radioprogramm, das kostenfrei auch über eine Festnetztelefonnummer in D und AU gehört werden kann, und einen TV-Kanal bei Youtube.

3) Bei Psiram gibt es über Okitalk https://www.psiram.com/de/index.php/Okitalk  bereits einen ausführlichen Eintrag. Empfehlenswert!

4) Die Themen von Okitalk erstrecken sich von Feng Shui über Energiearbeit oder „Energosophie“, Chemtrails, bis hin zu Verschwörungsideologien, zusätzlich werden Aktivisten und Projekte der Reichsbürgerbewegung und der Truther-Szene vorgestellt:

5) wie z.B. Peter Fitzek, dazu später mehr, Andreas Popp von der Wissensmanufaktur, Mitautor von Plan B (hier wird sich positiv auf den Wirtschaftstheoretiker der NSDAP Gottfried Feder bezogen) oder auch das Deutsche Polizeihilfswerk.

6) Dabei handelt es sich um „eine rechtsextreme Gruppierung aus dem KRR-Bereich, gegen die in Deutschland wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelt wurde; mehrere Protagonisten erhielten Gefängnisstrafen.“

7) Aktuell werden bei Okitalk zum Beispiel das „Mutter Erde Sommer Festival 2019“ vorgestellt. Angekündigt für das Festival waren die Themen: Lernen über die Haut, Feinstoffliche Erweiterung des Weltbildes,

8) russische Weltraummedizin oder verschwiegene geheime Raumfahrtprogramme, ein Thema von Traugott Ickenroth.

9) Traugott Ickenroth, einer der Referenten, ist überzeugt, dass hinter der „Schattenregierung“ Außerirdische stecken, die über Techniken zur „Mind-Control“ oder Bewusstseinskontrolle verfügen.

10) In einem seiner Bücher nämlich in „Die Neue Weltordnung“ – erschienen im ARGO Verlag – behauptet Ickenroth die Menschheit werde versklavt.

11) Aufschlussreich ist der Youtube-Kanal von Okitalk. Hier findet mensch Radiosendungen oder Interviews wie z.B. eines über Aliens und deren Kontaktpersonen oder Interviews mit Eva Hermann/Andreas Popp (beide Wissensmanufaktur) oder mit Peter Fitzek.

12) Peter Fitzek, ein deutscher Reichsideologe, Esoteriker und ein mehrfach vorbestrafter Krimineller, ist Gründer von Vereinen, einer privaten Kranken- und Rentenkasse, Erfinder einer vorrübergehenden Währung und des Fantasiestaates Königreich Deutschland mit eigener Webseite.

13) An dieser Stelle empfehle ich:
https://www.psiram.com/de/index.php/Peter_Fitzek  und
https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Peter_Fitzek und die Einträge über das „Königreich Deutschland“.

14) Sonnenstaatland hat dazu einen sehr umfangreichen Eintrag, der allerdings mit den Worten beginnt „Das Königreich Deutschland (KRD) >war< ein von Peter Fitzek in Wittenberg gegründeter, sektenähnlicher und vom Verfassungsschutz als esoterisch bezeichneter Fantasiestaat“.

19) Am 30.06. in der Sonnenstrasse 2 in Berghülen (Nähe Ulm) und am 20.07. in Hagenhill (Nähe Ingolstadt).

20) Im Gasthaus Feigl in der Heinrichstr. 5 in Hagenhill soll am 13. und am 14.7. ein weiteres Unternehmerwoche stattfinden.

21) Am 21./22. September dann noch eine KRD-Messe

22) Dabei gehen die Fantasien des Gründerkönigs Peter Fitzek so weit, dass er auf seinem Youtube-Kanal am 21.08.2018 die Frage diskutierte, „muss die BRD das Königreich Deutschland bald anerkennen?“

23) Zumindest erhält Peter Fitzek, von dem es auch Fotos in königlicher Robe gibt, Unterstützung von OKiTALK oder Compact. Denn auch das Compact-Magazin war bereits zu Gast im „Königreich Deutschland“, wie aus screenshot 2 hervorgeht.

24) Und so endet dieser thread wo er begann. Er endet nämlich im Deutschen Bundestag. Denn nicht nur OKiTALK, sondern auch das Compact-Magazin gehörten zu den Organisationspartner*innen der 1. Konferenz „freie“ Medien

25) wo sie am 11.05. unkontrolliert und Wohlgemut im Bundestag ein- und ausgehen konnten.

26) Anm: Im Blog und zwar hier https://bkramer.noblogs.org/dokumentation-des-1-kongress-freie-medien/ gibt es bereits einen in Bearbeitung befindlichen Eintrag zur 1. und vermutlich nicht letzten Konferenz von und für extreme Rechte, Reichsbürger und Neofaschist*innen.

27) Quellen:
+ https://www.psiram.com 
+ https://wiki.sonnenstaatland.com 
+ https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau/wittenberg/peter-fitzek-bankgeschaeft-wiedereroeffnet100.html

Datum: 04.06.2019

1) In diesem thread soll ein Verein vorgestellt werden, der im Dickicht oder Tümpel von rechten, protofaschistischen, antifeministischen, LGBTIQ*-feindlichen Organisationen einen Platz gefunden hat.

2) Ein Verein, der seinen Beitrag leistet und geleistet hat zur Diskursverschiebung nach stramm rechts. Ein Verein dessen Mitglieder & Unterstützer*innen gut vernetzt sind und die alle dazu beigetragen haben und es immer noch tun,

Datum: 30.05.2019

1) Thread mit einer losen Folge von Einzelfällen innerhalb der CDU/CSU, mal aktuell, mal älter, mal dies, mal das.

2) Am 27.05.2019 twitterte AKK es gäbe an keiner Stelle einen Rechtsruck, weder in der CDU noch in der Jungen Union und das war nicht der erste tweet dieser Art.

3) Bruno Heck in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (1983) äußerte sich wie folgt:
(Quelle: Wikipedia)

4) Max Otte, CDU und Kuratoriumsmitglied der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) twitterte am 31.08.2018:

5) Thomas Bareiß, MdB, CDU, in seinem Grußwort an das Neue Hambacher Fest 2018 organisiert von Max Otte (CDU), der zu dieser Zeit schon Kuratoriumsmitglied der DES war und sich als überzeugter AfD-Wähler und Unterstützer geoutet hatte:

6) Und Bareiß war nicht der Einzige aus den Reihen der CDU. Freundlich grüßten auch u.a. Julia Klöckner, Helge Braun … .

7) Peter Tauber, Bundestagsabgeordneter der CDU, gedachte am 14.08.2018 Erwin Rommel, dem Generalfeldmarschall während der NS-Zeit.

8) und setzte am nächsten Tag noch einen drauf. Er setzte Linke und Nazis gleich. Die Hufeisen flogen an diesem Tag sehr tief. Ob er von einem getroffen wurde, ist nicht bekannt.

9) Horst Seehofer, CSU, 1987. Er wollte HIV-Infizierte in „speziellen Heimen“ „konzentrieren“.

10) Welche Auswirkungen das hatte, siehe screenshot unten, aus dem Jahr 1987

11) Hans Zehetmair’s (CSU) Nazi-Sprech („Randbereich der Entartung“, gemeint waren Homosexuelle) aus dem Jahr 1987

12) Horst Seehofer, CSU, Innenminister, beim politischen Aschermittwoch 2011

13) Martin Patzelt‘s, MdB CDU, reaktionäre Vorstellung von der Ehe.

14) Hier die Christdemokraten für das Leben, ein Verein von Abtreibungsgegner*innen der CDU/CSU, Landesverband Sachsen, in einem Beitrag mit der Überschrift „Sexuelle Belästigung – moralische Verwahrlosung“. Ist aus dem Jahr 2017.

15) Immer noch derselbe Text. Es wird noch widerlicher unter „Was kann helfen.

20) Unvergessen auch die 130 Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU, die am 15.05.1997 GEGEN die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe stimmten (https://bkramer.noblogs.org/gegen-die-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-stimmten/).

21) Oder die 226 Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU die GEGEN die Eheschließung von Personen gleichen Geschlechts, also GEGEN die Ehe für Alle, stimmten (https://bkramer.noblogs.org/gegen-die-eheschliessung-von-personen-gleichen-geschlechts-stimmten/)

22) Und hier gibt es noch zusätzliche Infos über die Konrad-Adenauer-Stiftung: https://bkramer.noblogs.org/ein-thread-ueber-die-konrad-adenauer-stiftung-kas/

23) die Aktion Linkstrend stoppen: https://bkramer.noblogs.org/thread-ueber-aktion-linkstrend-stoppen/

24) die WerteUnion: https://bkramer.noblogs.org/thread-veranstaltung-der-werteunion-in-ffm/

25) die Christdemokraten für das Leben: https://bkramer.noblogs.org/christdemokraten-fuer-das-leben-cdl/

26) Und wäre der thread nicht so weit fortgeschritten, würde ich noch darauf hinweisen wie viele aus den Reihen der CDU/CSU zu den Abtreibungsgegner*innen gehören oder diese unterstützen und

27) ich würde noch die erwähnen, d. Mitglieder von pflichtschlagenden rechten Burschenschaften sind (siehe hier) oder über Ramsauer twittern, der Präsident von Ghorfa ist, einem Verein dem die Unterstützung des Israel-Boykotts durch arabische Staaten vorgeworfen wird (siehe hier)

28) oder ausführlicher erörtern wie die Konrad-Adenauer-Stiftung den brasilianischen Faschisten Bolsonaro nicht nur verharmlost, sondern auch noch hofiert.

29) Und die sich einen Scheiszdreck um die Opfer von Rassismus, Misogynie, LGBTIQ*-Feindseligkeit oder um die Indigene Bevölkerung in Brasilien schert.

30) Hier ein kleiner Auszug aus einem Text von Jan Woischnik (KAS), der mit dem Satz endet: „Schon deshalb empfiehlt sich ein fairer und konstruktiver Umgang mit der Bolsonaro-Administration.“

31) Wer mag kann diesen #thread gerne um weitere „Einzelfälle“ ergänzen. Das dürfte sehr interessant werden, denn dies war nur ein winzigkleine Auswahl.

Nachfolgende Screenshots oder Quellen wurden von den Leser*innen des threads ergänzt:

Amthors rassistische Bemerkungen über den Fußballspieler Özil, Gesang und Muslime.
Zitat: „Hier ist keiner von uns Moslem, der das hier nicht singen kann.“

(Quelle: https://twitter.com/TorstenBeeck/status/1134026576612470784)

Markus Soeder (CSU) am 15.09.2018„CDU stimmt mit AfD gegen Gedenkstätte für NSU-Opfer“Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/leute/nsu-terror-cdu-und-afd-in-thueringen-stimmen-gegen-gedenkstaette-a-1170621.html

Die WerteUnion erklärte sich am 18. Mai 2019 via twitter solidarisch mit Sebastian Kurz und schrieb dazu folgendes:

Quelle: https://twitter.com/WerteunionB/status/1129823885103439872

Olaf Wedekind, Sprecher der Berliner CDU-Franktion bezog sich in seinem tweet vom 29. Mai 2019 auf den verschwörungsideologischen und rechten Youtube-Kanal von Heiko Schrang. Der tweet wurde mittlerweile von Wedekind gelöscht, steht allerdings noch als screenshot zur Verfügung.

Am 28.07.1986 berichtete der Spiegel in einem Artikel mit der Überschrift „Im Lager ist es besser als daheim“ über den Vilshofener Bürgermeister Rainer Kiewitz (CSU), der offen für Apartheid in Deutschland plädierte. Nachfolgender Screenshot wurde https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13519490.html entnommen.

Quelle: https://twitter.com/drguidoknapp/status/1123830629412626432

Quelle: https://twitter.com/drguidoknapp/status/1126112954322247682

Sascha Ott, stellvertretender CDU-Landesvorsitzende und Oberstaatsanwalt in Stralsund, „hatte am Montag die Diskussion um einen umstrittenen Karnevalswitz der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Überschrift „Humorlos wie der Islamische Staat“ kommentiert„, schrieb der NDR am 07.03.2019 anlässlich Otts unpassender Bemerkung.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Radikale-Aeusserung-von-CDU-Vize-Ott-sorgt-fuer-Kritik,ott210.html

29.05.2019: Sascha Ott, Vorsitzender des Konservativen Kreises in der Union, hält eine Zusammenarbeit mit der neofaschistischen AfD für möglich.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Ott-Zusammenarbeit-mit-der-AfD-moeglich,afd2304.html

An dieser Stelle möchte ich auf einen aktuellen thread mit dem Hashtag #NieMehrCDUCSU hinweisen. Dieser thread enthält jede Menge screenshots und wird fortlaufend aktualisiert: https://twitter.com/redwinefeels/status/1133650066554724352.

….

weitere Ergänzungen werden in Kürze folgen, denn innerhalb der CDU/CSU gibt es viel zu viele „Einzelfälle“…

vom 08.05.2018

Rechte, Abtreibungsgegner*innen, Rechtsextreme und Faschist*innen rödeln, um den §218 weiter zu verschärfen und damit Schwangerschaftsabbrüche fast unmöglich zu machen. Für gebährfähige/schwangere Frauen und* Menschen soll die Lage noch unerträglicher werden.

Vieles was zur Zeit geschieht und/oder veröffentlicht wird, erfährt bedauerlicherweise nicht die notwendige Aufmerksamkeit. Eine aktuelle Zusammenstellung von Infos als #thread.

Ein aktueller Screenshot von der Webseite „Familienschutz“. Diese Initiative gehört zur Zivilen Koalition e.V., vertreten durch Sven von Storch + damit zum Netzwerk des Ehepaars von Storch.

Die Zivile Koalition wiederum gehört zu den ideellen Unterstützer*innen des jährlichen Marsches für das Leben. Die Initiative „Civil Petition“, die auch zur Zivilen Koalition gehört, führt zur Zeit eine Kampagne inkl. geplanter Petition

mit dem Titel „Legalisierung von Abtreibung stoppen“ durch. Angeblich, eine Verifizierung ist nicht möglich, wurde diese bereits von 2.300 Personen unterzeichnet.

Die rechtsextreme AfD (Rheinland-Pfalz) hat verstärkte staatliche Aufklärung über das Lebensrecht befruchteter Eizellen gefordert. U.a. hat die „neu“rechte Wochenzeitung Junge Freiheit darüber berichtet und dies mit einer winzigkleinen Puppe,

die das entfernte Schwangerschaftsgewebe darstellen soll, visuell verknüpft. Das vorgesehene rheinland-pfälzische „Lebensschutz-Informationsgesetz“ der rechtsextremen #AfD als Screen und dieser Quelle: https://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6029-17.pdf …

Und auch der Informationsdienst der evangelischen Nachrichtigenagentur, kurz idea, wird nicht müde über Schwangerschaftsabbrüche zu berichten, die angeblich pro Werktag 400 betreffen sollen. Bekanntermaßen sind Zahlen von Abtreibungsgegner*innen stets falsch und auch die Bilder

Auch idea hat über den Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen AfD berichtet und selbst eine eigene Petition „Für Lebensrecht“ initiiert. Diese soll, auch hier ist eine Verifizierung nicht möglich, von 11.366 Personen unterzeichnet worden sein. Die letzten Unterschriften stammen

aus 2017. Die Anzeige selbst wurde von ideas Webseite entfernt. Die Petition selbst allerdings ist nach wie vor online und kann immer noch unterzeichnet werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bleibt unklar, wann sie dem Bundestag übergeben werden soll und ob überhaupt.

Natürlich hat http://kath.net  den Vorstoß der rechtsextremen AfD mehr als wohlwollend aufgenommen und mit einem zusätzlichen Foto versehen. Fortsetzung folgt und wird angehängt

Hier die Webseite von Lebensrecht Sachsen, die dies gleich mit dem Aufruf für den jährlichen Schweigemarsch in Annaberg-Buchholz verknüpfen, der am 16. Juni 2018 stattfinden soll.

Nach wie vor ungebrochen aktiv, die Christdemokraten für das Leben, ein Verein in der CDU/CSU mit sehr ausgeprägten Verbindungen ins rechte bis rechtsextreme Spektrum.

Und auch wenn es sich hierbei nicht um eine genuine Anti-Abtreibungsgruppe handelt, so weht auch der Wind von hier. Es geht um die Bundesvereinigung liberale Männer innerhalb der FDP. Zahlreiche bekannte Antifeministen oder Frauenhasser gehören hier dazu, wie z.B.

z.B. Kevin Fuchs, u.a. Betreiber der antifeministischen Onlineplattform cuncti, oder Arne Hoffmann, der gleich zusätzlich mehrere misogyne Organisationen unterstützt, schon für die JF, für Compact, Sezession oder Eigentümlich frei Texte publiziert hat.