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Teil 1
Stell‘ Dir vor das rechte und rassistische Netzwerk Wissenschaftsfreiheit und die Denkfabrik R21 finden oder wachsen zusammen und sie wollen dasselbe wie z.B. TheRepublic und sie weisen deutliche inhaltliche Übereinstimmungen mit TERFs und SWERFs auf. Dann kommt eine brandgefährliche Mischung zusammen.
Es beginnt nicht erst am 25.10.2022 als das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit das Tagungsprogramm der Denkfabrik R21 veröffentlichte und mitteilte, dass drei Mitglieder zu den Referent*innen gehören, nämlich Andreas Rödder, Susanne Schröter und Sandra Kostner.
In einem weiteren Tweet verlinkte das NetzwerkW (so der Accountname bei Twitter) direkt zur Webseite von R21.
Bei den Referent*innen war mit Judith Sevic Basad eine Referentin vertreten, die als TERF bekannt geworden ist. Mit René Pfister hat sich mittlerweile Annika Brockschmidt ausführlicher auseinandergesetzt:
https://www.volksverpetzer.de/medien/spiegel-mainstreaming-rechter-narrative-transfeindlichkeit/
Nach der Veranstaltung, auf der rechte Narrative bedient wurden, retweetete LyllithB (eine bekannte TERF) Susanne Schröter, die auf einen Artikel in der FAZ verwies: „Schröter nahm der Identitätspolitik ihr liebstes Spielzeug: die Behauptung es gäbe einen strukturellen Rassismus“ Denkfabrik Republik 21: Wieviel Gefahr steckt in Wokeness? (…)“
Aber es geht weiter, denn nicht nur die eine TERF/SWERF fand Gefallen an der Veranstaltung und damit auch an den Inhalten, sondern auch TheRepublic, die gleich einen Tag später, also am 8.11.2022, folgendes retweetete.
Allerdings finden hier noch wesentlich mehr Vernetzungen statt. Denn Kristina Schröder, stellvertr. Leiterin von R21, gehört auch zu den Botschafter*innen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und bei #allesaufdentisch beteiligte sie sich auch, neben ihrer Mitgliedschaft bei der Selbständige Evangelisch-Lutherische Kirche, kurz SELK.
Letzten Endes sind sie alle mindestens „Konservativ“, in Teilen sogar eindeutig als rechts einzuordnen, das ist schon eine Gemeinsamkeit neben Antifeminismus, Antigenderismus, Islamfeindlichkeit, Klassismus, Rassismus und ihrem Bedürfnis ohne Kritik und Konsequenzen ihre gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit weiter zu verbreiten.
Allerdings setzen sie alle im Bürgertum an. Hier wollen sie wirken. TheRepublic will „moderne Bürgerlichkeit mit neuem Leben füllen“ [1] und R21 will „umfassender Ideenlieferant für bürgerliche Politik in einem föderal verfassten Deutschland (…)“ sein. [2]
Tja und was das bedeutet zeigen die Hufeisenweitwürfe und der Hass auf alles Linke und Emanzipatorische. R21: „Gegen Identitäre von links und rechts“. [3] TheRepublic: „Die linke Deutungshoheit ist ungebrochen: Über die Stigmatisierung bürgerlicher Kräfte“ und weiter:
„Die politische Linke hat es geschafft, diesen Begriff derart zu framen, dass sich heute niemand mehr ernsthaft als „rechts“ bezeichnen will, anders als dies bei der politischen Linken der Fall ist. Rechts findet man wohl nur vermintes Terrain, das niemand in unserem Land betreten will.“ [4]
Das rechte und rassistische Netzwerk Wissenschaftsfreiheit vermutet mittlerweile hinter dem „nationalen Aktionsplan Bildung für nachhaltige Entwicklung“ eine „Große Transformation“:
„In Deutschland sind insbesondere die Bildungsministerien auf Bund- und Länderebene bemüht, das Bildungssystem zu einem Propagandisten der sogenannten „Großen Transformation“ zu machen. Was auf den ersten Blick nach Verschwörungstheorie klingt, lässt sich bei näherem Hinsehen mit entsprechenden Publikationen dieser Ministerien und der von ihnen lancierten Gremien eindeutig belegen.“
Darin sieht der Autor Prof. Dr. Maurer einen totalitären Charakter. Er gehört zum Netzwerk Wissenschaftsfreiheit und ist Ökonom an der Hochschule Pforzheim und er ist gleichzeitig auch Autor für den ÖkonomenBlog, der von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) betrieben wird.
Und hier beim ÖkonomenBlog treffen „wir“ auf Professoren vom rechten und rassistischen Netzwerk Wissenschaftsfreiheit. So z.B. Gunther Schnabl von der Hayek-Gesellschaft, Michael Hüther, Ulrich van Suntum, Tilman Mayer, Christoph Lütge und Walter Krämer. [5]
Allerdings enden hier die Verbindungen nicht. Diese schauen wir uns in einer Fortsetzung an.
Teil 2
Der ÖkonomenBlog ist ein Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Sie bezeichnet sich selbst als ein „überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.“ [1]
Und tatsächlich ist hier ein überparteiliches Bündnis entstanden, aber kein Gutes. Hier treffen „wir“ unter den Autor*innen auf Mitglieder der FDP, der CDU und der SPD. Denn für den ÖkonomenBlog schrieb auch der mittlerweile verstorbene und ehemalige Kuratoriumsvorsitzende Wolfgang Clement von der SPD. [2]
Aber die Verbindungen oder Vernetzungen reichen sehr viel weiter.
Sie führen zum Beispiel zur Hayek-Gesellschaft, zur Achse des Guten, zu Tichys Einblick, in rechtslibertäre Spektren hinein.
Als Beispiel sind Carlos A. Gebauer (FDP) zu nennen, der regelmäßig für Eigentümlich frei schreibt oder Frank Schäffler (FDP) mit seinem Prometheus-Institut.
Karl-Heinz Paqué (FDP) ist Autor für den Ökonomen-Blog, Botschafter des Instituts Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die zu den substanziellen Förderern des John Stuart Mills Institut gehört.
Genauso wie die Hayek-Gesellschaft, die Konrad-Adenauer-Stiftung … .
Hinter dem John Stuart Mills Institut steckt Ulrike Ackermann vom rechten und rassistischen Netzwerk Wissenschaftsfreiheit. Sie ist sehr gut vernetzt und ist Autorin von Publikationen. Wie zum Beispiel dem Buch „Das Schweigen der Mitte – Wege aus der Polarisierungsfalle“, erschienen 2020.
2022 wurde von ihr „Die neue Schweigespirale. Die die Politisierung der Wissenschaft unsere Freiheit einschränkt. Pluralismus und Debattenkultur in Gefahr – eine Kampfansage an Polarisierung und Lagerdenken.“
In diesem Buch geht sie u.a. den Fragen nach, wie die Trends der Identitätspolitik „unserer“ Wissenschaftsfreiheit schaden oder wie weit „Cancel Culture“ an deutschen Universitäten gehen. Denn sie betrachtet die „sogenannten Woke Culture als latente Gefahr für freien Diskurs und die pluralistischen Demokratie.“ [3]
Besonders interessant sind zum Beispiel auch die Verbindungen von Autoren des ÖkonomenBlogs zum Freiblickinstitut. Dieses „Institut“ organisiert seit Januar 2018 regelmäßig den „Berliner Salon“ und betreibt u.a. den Blog „Cancel Culture“.
Über CC schreiben sie hier u.a. folgendes: „Cancel Culture ist die Bezeichnung für eine Debattenkultur, bei der Meinungen nicht kritisiert, sondern unterdrückt werden. (…)Cancel Culture ist daher etwas anderes als Kritik. Kritik, auch scharfe Kritik, ist der Kern jeder echten Debatte. Diffamierung, Drohung, Deplatforming, Sprachvorschriften, Zensur und vorauseilender Gehorsam sind die Instrumente der Cancel Culture. (…)“ [4]
Im Blog ist auch ein Personenregister zu finden.
Unter den genannten Personen sind Annalena Baerbock, aber auch ebensogut Bhakdi Sucharit, Paul Brandenburg, Captain Future und das Café Mandelzweig, die CDU, die CSU, Paul Cullen, Demokratischer Widerstand, Anna Dobler, das Dschungelbuch, Donald Duck, die FDP und Lisa Fitz … . Daniele Ganser, Ulrike Guérot, Peter Hahne, Indubio Podcast, Indymedia, Jude, Jungeuropa Verlag, Luke Mockridge, Annabel Schunke, Till Schweiger, Peter Singer, VW, Marie Luise Vollbrecht, Winnetou … .
Das hier z.B. auch Indymedia aufgeführt ist, liegt daran, dass „Linksunten die Namen und Kontaktdaten von 2000 Teilnehmern des Stuttgarter Landesparteitages der Alternative für Deutschland veröffentlich. Die AfD kritisiert die Veröffentlichung scharf.“ [5]
Indymedia wird also hier z. Täter*in gemacht, während die Neofaschist*innen der AfD zu Opfern werden. Denn die Parteigebäude/Parteieinrichtungen der AfD, so der Blog, seien am stärksten von Gewalt oder Angriffen im zweiten Quartal 2020 betroffen gewesen. [6]
Zurück zum Freiblick Institut und seinen Gastredner(*innen). Im Januar 2022 fand mal wieder ein Berlin Salon zum Thema „Wissenschaft und Pandemie: Wie geht es weiter?“ statt. Die Gastredner des Abends waren Prof. Dr. Michael Esfeld und Prof. Boris Kotchoubey. Beide sind als Professoren an Universitäten tätig und beide sind Mitglieder des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit.
Im Fall von B. Kotchoubey war es nicht das erste Mal, dass er als Referent für das Freiblick Institut zur Verfügung stand. Er ist zugleich auch Autor Novo – Argumente für den Fortschritt, einem Online-Magazin, das auch Bücher veröffentlicht.
Angeblich soll es sich um „scharfe Analysen & kluge Essays“ handeln, die sich ausführlich, wie sollte es anders sein mit „Cancel Culture“ befassen oder mit Kritik an Black Lives Matter, mit dem Abbau von Freiheitsrechten oder mit „Zombiewirtschaft“.
Zum Thema „Cancel Culture“ gibt es hier eine umfangreiche Textsammlung. Texte, die Überschriften tragen wie: „Cancel Culture verstärkt den Antisemitismus“, „Freiheit durch Kreuzigung“, „Empörungsarchäologen und Kulturkampfleugner“, „Die Angst vor der Meinungsbildungsfreiheit“, „Die lässige Brutalität der Cancel Culture“ … . [7]
Alexander Horn, Autor für den ÖkonomenBlog, Redaktionsmitglied von Novo, beschwerte sich im März 2020 über die „inflationäre Verwendung des Hassbegriffs und die Vorstellung verbaler Hass führe zwangsläufig zu Gewalt“. Er sah darin nämlich eine existenzielle Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie.
Zitat: „Das Erklärungsmuster, wonach ein zunehmend verrohter öffentlicher Diskurs für rechtextremistische Morde verantwortlich sei, ist ein gefährlicher politischer Kurzschluss.“
Er forderte: „Wir brauchen eine Ausweitung der Meinungsfreiheit, die sogar über die Bestimmungen des Grundgesetzes und der meinungsbeschränkenden Strafgesetze hinausgeht.“ Sowie ein Meinungsbildungsgesetz. [8]
Er bezog sich dabei auf die Sammelschrift „Experimente statt Experten: Plädoyer für eine Wiederbelegung der Demokratie“ erschienen im Novo-Verlag im September 2019.
Hier bei Novo treffen „wir“ unter den Autor*innen auch auf Carlos A. Gebauer, Autor für den ÖkonomenBlog und ständiger Autor für Eigentümlich Frei, eine rechtslibertäre Monatsschrift. Er ist aber auch zugleich stellvertretender Vorsitzender der Hayek-Gesellschaft. [10] Er ist also sehr gut vernetzt.
Genauso wie Dr. Kristina Schröder, die zu den Botschafter*innen des INSM und gleichzeitig zur Denkfabrik R21 gehört. Sie ist Gründungsmitglied von R21 und bei TheRepublic kam der Gemeinschaftsartikel von Susanne Schröter, Ahmad Mansour, K. Schröder und Andreas Rödder sehr gut an.
Um die vielen Infos in verdauliche Häppchen zu packen, geht es in demnächst weiter mit Teil 3 und dem Artikel über „Das woke Deutschland bedroht unsere Freiheit.“
Teil 3
Am 8.11.2022 erschien in der Welt ein Artikel mit der Überschrift „Das woke Deutschland bedroht unsere Freiheit“. Verfasst worden war dieser Text von Kristina Schröder, Andreas Rödder, Susanne Schröter und Ahmand Mansour.
Er ist das Ergebnis einer Tagung der Denkfabrik R21 und einer Zusammenarbeit von R21 mit Mitgliedern des rechten und rassistischen Netzwerks Wissenschaftsfreiheit, vertreten durch Andreas Rödder und Susanne Schröter.
Der ursprüngliche Begriff „woke“ „ist ein im afroamerikanischen Englisch in den 1930er Jahren entstandener Ausdruck, der ein „erwachtes“ Bewusstsein für mangelnde soziale Gerechtigkeit und Rassismus beschreibt“. Mittlerweile wird diese Bezeichnung jedoch von Rechten und Konservativen abwertend verwendet, so Wikipedia. [1]
„Woke Linke“ und „extremistische Rechte“ werden in dem genannten Artikel gleichgesetzt, d.h. Antirassist*innen sind für sie genauso schlimm wie Rassist*innen, die Verfasser*innen dieses Beitrags, die sich als radikale Linke betrachten und die aufklären und warnen wollen, sind für sie genauso schlimm wie marodierende Nazis, die morden und brandschatzen.
Aufklären, demonstrieren, kritisieren, sich solidarisieren ist für sie „Identitär“, also genauso schlimm wie die „Identitäre Bewegung“, die in der Vergangenheit an Grenzübergängen patrouillierten, um geflüchtete Menschen auch unter Einsatz von Gewalt zu vertreiben.
Dadurch werden die Taten von Rechten, von Nazis, von Rassist*innen, also Übergriffe, Gewalt, Beleidigungen und Diskriminierungen verharmlost.
Und das Gefährliche dieses Gefasels ist die Tatsache, dass genau die, die permanent von „Cancel Culture“ schwafeln in den Medien vertreten sind. So diskutierten Carlo Masala mit Martin Wiesmann, Beiratsvorsitzender von R21, im vollbesetzten Salon Luitpold in München über „Die Welt aus den Fugen“.
Mit dabei war bei dieser Veranstaltung Anouschka Horn vom Bayerischen Rundfunk. Sie war im letzten Bild mit einem Mikrophon in der Hand zu sehen.
Ahmad Mansour konnte in der Zwischenzeit sein neuestes Buch „Operation Allah“ in Berlin vorstellen, während der Beirat von R21 Verbindungen unterhält, die bis zum Börsenverein des deutschen Buchhandels reichen und diese sichert das Beiratsmitglied Karin Schmidt-Fridrichs.
Zurück zum Artikel, der neben peinlichen Behauptungen auch rechte Narrative und verschwörungsideologische Ansätze enthält. Da ist z.B. die Rede von der „linken Identitätspolitik“ als „florierendes Geschäftsmodell“, „das mit Steuergeldern finanziert und zunehmend staatlich institutionalisiert wird“.
Was allerdings fehlt sind Fakten und Beweise, denn die Verfasser*innen dieses Threads z.B. erhalten keine öffentlichen Gelder oder gar Spenden. Sie machen das was sie tun für Lau und weil es notwendig ist.
Was die Autor*innen des Artikels ebenfalls stört sind Regierungsbeauftragte, öffentliche Beratungsstellen, Teile der Wissenschaft sowie staatlich geförderte Vereine und Organisationen, die sich für Diskriminierte, seien es BPoCs, queere Menschen, Frauen … einsetzen, um die gesellschaftlichen Bedingungen für die Betroffenen zu verbessern.
Was sich dann so liest:
Ausgetragen werden soll nämlich ein „friedlicher demokratischer Wettstreit über die die besseren Ideen und Konzepte“. An dieser Stelle mussten die Verfasser*innen dieses Threads lachen, allerdings klang es nicht fröhlich.
Denn wie bitte schön lässt sich verhandeln mit Menschen, die queere Menschen, trans Menschen, schwarze Menschen, Muslima*Muslime … ablehnen und gerne unsichtbar sehen wollen oder im schlimmsten Fall sogar tot; wie lässt sich verhandeln mit Rassist*innen, die BPoC bekämpfen, angreifen, Gewalt ausüben oder sie sogar töten?
Das ist nicht friedlich, das ist nicht demokratisch und auch kein Wettstreit über die besseren Ideen oder Konzepte. Das kann es nämlich gar nicht sein, wenn es für Marginalisierte oder Mehrfachmarginalisierte ums Überleben geht.
Würden sie nur in ihren eigenen Echokammern bleiben, wäre das schon schlimm genug. Doch das tun sie nicht. Sie, darunter R21, haben einen Angriff gestartet, der die Mitte oder das Bürger*innentum aufrütteln und eine „neue bürgerliche Politik“ installieren will.
Und das sind die Ziele von R21 und ihr Manifest:
Kritik an der Tagung der Denkfabrik R21 über „Das woke Deutschland …“ hat es natürlich gegeben und zwar von der Grünen-Abgeordneten Marlene Schönberger. Sie hatte den Teilnehmer*innen der Tagung vorgeworfen antisemitische Verschwörungserzählungen zu verbreiten und begründete dies in einem Artikel, der hier: https://archive.ph/wK0vF nachgelesen werden kann.
Es ging dabei um Aussagen wie die von Kristina Schröder, die von einer „Minderheit“ sprach, die „im Besitz der kulturellen Produktionsmittel“ wären und Medien, Unis, NGOs kontrollierten oder um Dieter Nuhr, der auf derselben Bühne von einer „machtvollen kleinen Elite“, die versuche zu steuern gefaselt hatte. [5]
Die Kritik, die Kristina Schröder erfuhr, bezeichnete sie selbst als „Diffamierung“ und schrieb dazu einen Artikel für die Welt. Sie schrieb über die Härte der Reaktionen, die sie überrascht habe und die zeigen würden „dass wir ein Problem haben“. [6]
Was sie als Problem bezeichnet war lediglich Kritik, die sogar von Ruprecht Polenz formuliert wurde. Er schrieb dazu:
„Kein Nazi-Vorwurf. Aber es war von einer „kleinen Minderheit“ die Rede, die „im Besitz der kulturellen Produktionsmittel“ sei (Schröder), und einer „kleinen Elite, die versuche, alles zu steuern.“ (Nuhr) Das ist Verschwörungsgeschwurbel, wie man es von Rechtsaußen kennt.“ [7]
Schröder schrieb:
„Wir Bürgerlichen denken immer, wir könnten in Ruhe Politik machen, während sich die bekloppten woken Thesen wegen offenkundiger Beklopptheit von selbst erledigen. Und verkennen dabei, dass mit dem Diskursraum auch das Spektrum an tatsächlich umsetzbaren politischen Lösungen immer enger wird.“
Wir übersetzen: Diskriminierungen jeglicher Art zu kritisieren, zu beseitigen oder gar zu bekämpfen wird hier als Einschränkung verstanden, mal abgesehen vom Ableismus von Frau Schröder. Na wenn das nicht Rechts, nicht rassistisch, nicht queerfeindlich … ist.
Als Beweis ein kleiner Auszug ihres Gefasels, denn Intellektuell, eloquent oder faktenbasiert ist hier nichts. Hier werden Emotionen geschürt, darunter Ängste vor Verlust, Gefahr, Bedeutungslosigkeit … .
Linke geben in Deutschland nicht den Ton an, das beweist der Deutsche Bundestag, die Gesetzgebung und die Tatsache, dass friedliche Klimaaktivist*innen sich in Haft befinden und das ohne Anklage und Rechtsweg.
Linke, Marginalisierte, BPoCs, queere Menschen, Klimaaktivist*innen … geben nicht den Ton an. Sie sind nur ein kleines bisschen lauter geworden, weil es im schlimmsten Fall um nichts mehr als das eigene Leben geht und um die Zukunft dieses Planeten.